Monday, May 16, 2022

Lisa Paus wird neue Bundesfamilienministerin

Die grüne Finanzpolitikerin Lisa wird neue Bundesfamilienministerin. Lisa Paus soll die Nachfolge von Anne Spiegel antreten, die am Montag ihren Rücktritt bekannt gegeben hatte.

Als Finanzpolitikerin hat sich Paus in der Vergangenheit viel mit Gerechtigkeitsfragen beschäftigt, etwa mit dem Steuerrecht, um Frauen finanziell gleichzustellen. Zudem begleitet sie laut Grünen Kreisen seit vielen Jahren die Entwicklung der Kindergrundsicherung. Als alleinerziehende Mutter hat sie auch ein Verständnis für Lebenssituationen, die über das klassische Familienbild hinausgehen.

Der Entscheidung seien “intensive Beratungen” über die Spiegel-Nachfolge vorausgegangen, teilte die Partei mit. Der linke Flügel der Partei hatte offenbar darauf bestanden, dass dem Parteilinken Spiegel wieder ein linker Grüner folgen sollte. Bei den Grünen könnten sich viele vom Realo-Flügel auch Bundestagsvizepräsidentin Kathrin Göring-Eckardt vorstellen, die über umfangreiche Erfahrungen in der Sozial- und Familienpolitik verfügt.

Da Göring-Eckardt aber ebenso wie die Grünen-Minister Robert Habeck, Annalena Baerbock und Cem Özdemir dem Realo-Flügel angehört, war ihr der Weg ins Kabinett versperrt. Denn sonst hätte nur Umweltministerin Steffi Lemke den einflussreichen linken Flügel der Partei im Ministerteam vertreten.

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